Hinweis: Onlinespenden bis spätestens 28.12.2014 können rechtzeitig eingezogen werden, um Ihre Spende 2014 steuerlich absetzbar zu machen.
Danke für Ihr Verständnis! ▶ Jetzt online spenden

Russisches Parlament beschließt Amnestie für 'Arctic 30'

Der Kampf für die Arktis geht weiter

Newsartikel - 18 Dezember, 2013
Die Duma hat am Mittwoch eine weitreichende Amnestie beschlossen, die auch die 'Arctic 30' einschließt. Die Greenpeace-Aktivisten, die nach einem friedlichen Protest in der Arktis zwei Monaten in russischer Untersuchungshaft verbracht haben, sind erleichtert, dass die Anklage gegen sie damit fallengelassen ist. Doch sie erklärten auch: "Für die Arktis gibt es keine Amnestie!"

'Arctic 30' in St. Petersburg

Die Anklage wegen 'Hooliganismus', die gegen die 'Arctic 30' erhoben worden war, wird von der Amnestie abgedeckt. Die Beschlussfassung der Amnestie, über die das Parlament heute abgestimmt hat, bezieht sich damit nicht nur auf verurteilte Personen, sondern auch auf Angeklagte. Die 28 Aktivisten und zwei Journalisten waren nach einem friedlichen Protest an einer Gazprom-Ölplattform vor drei Monaten festgenommen worden und für zwei Monate in Untersuchungshaft gesteckt worden.

Damit ist fast sicher, dass keine weiteren rechtlichen Schritte gegen die 'Arctic 30' unternommen werden und die 25 nicht-russischen Aktivisten und der Videofilmer Kieron Bryan in ihre Heimatländer zurückkehren könnnen, sobald ihnen Ausreise-Visa ausgehändigt worden sind. Wenn sie die Amnestie akzeptieren, bedeutet das jedoch keinesfalls, dass sich die 'Arctic 30' schuldig bekennen.

Aktivistin Ana Paula Maciel bewertet die Nachricht von der Amnestie mit gemischten Gefühlen:

"Ich bin erleichtert, aber ich feiere nicht. Ich habe zwei Monate im Gefängnis verbracht für ein Verbrechen, das ich nicht begangen habe und sah mich Anklagen ausgesetzt, die nur absurd genannt werden können. Aber jetzt sieht es so aus, als könnte diese Geschichte bald vorbei sein und es nicht mehr lange dauern, bis wir zurück bei unseren Familien sind."

Maciel äußert sich auch besorgt darüber, dass die vier Russen unter den 'Arctic 30' in Russland als vorbestraft gelten könnten, wenn sie die Amnestie akzeptieren.

Noch ist unklar, wann die 'Arctic 30 Russland' verlassen dürfen. Sie verfügen derzeit nicht über die zur Ausreise nötigen Ausweis-Dokumente, nachdem sie vor drei Monaten in internationalen Gewässern von einem Einsatzkommando festgenommen und an Land gebracht worden waren. Über die Zukunft des Schiffes, der in Murmansk festgesetzten Arctic Sunrise, können derzeit keine verlässlichen Prognosen angestellt werden.

Die 'Arctic 30' sind in den vergangenen drei Monaten weltweit unterstützt worden. In 46 Ländern kam es in 150 Städten zu rund 860 Protestaktionen. Fast drei Millionen Menschen haben für die 'Arctic 30' Protestmails an russische Botschaften gesendet. Angela Merkel, David Cameron, François Hollande, Ban Ki-moon, Dilma Rousseff und Hillary Clinton setzten sich für die 'Arctic 30' ein. EU-Parlamentarier äußerten offiziell Kritik an den Anschuldigungen gegen die Umweltschützer. Elf Träger des Friedensnobelpreises - unter ihnen Erzbischof Desmond Tutu – unterstützten die 'Arctic 30' in einem Brief an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Träger des 'Alternativen Nobelpreises' und Mitglieder des World Future Council nannten den Protest der Arctic 30 einen „Dienst an der Menschheit“.

Doch der Kampf für die Arktis ist noch nicht vorbei. Setzen auch Sie ein Zeichen und unterzeichnen Sie die Petition für ein Schutzgebiet in der Arktis und sichern Sie damit einem einzigartigen Ökosystem seine Zukunft!

Themen