Raus aus Atomstrom

Infoseite - 20 April, 2012

Beim 3. Anti-Atomgipfel zwischen Global 2000, Greenpeace, der Energiewirtschaft und Spitzen der Bundesregierung im Bundeskanzleramt wurde die atomstromfreie Zukunft Österreichs beschlossen. In Zukunft soll jede Kilowattstunde Strom, die nach Österreich importiert wird, mit Herkunftszertifikaten belegt werden.

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Atomstromfreie Versorgung für Haushaltskunden ab 1. Jänner 2013, ab Jänner 2015 auch für Industriekunden wirksam.

© Tereas Novotny/Greenpeace

Noch ist Österreich nicht frei von Atomstrom − Der aktuelle Greenpeace Atomstrom-Check zeigt, dass von zwölf Energieversorgern zehn keinen Atomstrom importieren. Einzig Verbund und die Kärntner Kelag hielten dem Trend entgegen. Schon zweimal haben sich Regierungsspitze, Vertreter der Energiewirtschaft und die beiden Umweltschutzorganisationen auf einem Anti-Atomgipfel getroffen, um die Weichen für ein atomstromfreies Österreich zu stellen. Der dritte und letzte Gipfel am 17. April 2012 brachte nun den Durchbruch.

Die Beschlüsse des Gipfels im Detail:

Ab 1. Jänner 2015 kommt eine gesetzliche Verpflichtung zur vollständigen Stromkennzeichnung. Die Versorgung der Kunden mit Strom unbekannter Herkunft (Graustrom), wird untersagt.
Die Energieversorgungsunternehmen (EVU) verpflichten sich, für die Endkundenversorgung auf den Bezug von Atomstrom zu verzichten.
Es wird ein "Atomstromfrei-Gütesiegel" geschaffen, womit die EVU und deren Kunden zeigen können, keinerlei Atomstrom zu liefern oder verwenden.

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Aktivisten haben im Vorfeld des zweiten Anti-Atomgipfels mit der Errichtung eines Anti-Atomstrom-Ministeriums den Willen der überwiegenden Mehrheit der österreichischen Bevölkerung aufgegriffen.

Die vorherigen Gipfel

Im Vorfeld des ersten Atomstrom-Gipfels am 1. Juli 2011 haben GLOBAL 2000 und Greenpeace im Juni eine unabhängige, repräsentative Umfrage zum Thema "Atomstromimporte" beauftragt, die deutliche Ergebnisse aufzeigt. Das aktuelle Meinungsbild ist ein klarer Handlungsauftrag an die Politik. Österreich muss atomstromfrei werden und das so schnell wie möglich.

Der Schritt zur Energiewende kam nach dem zweiten Anti-Atomgipfel am 16. Jänner nach Vorlage einer Stellungnahme der EU-Kommission durch Wirtschaftsminister Mitterlehner noch nicht zustande. Diese Stellungnahme besagte, dass Graustrom- sowie ein Atomstrom-Importverbot aufgrund des freien Warenverkehrs innerhalb der EU rechtlich nicht durchführbar wäre. Zwei von Greenpeace und Global 2000 bereits im Oktober 2010 vorgelegte Rechtsgutachten belegen jedoch das Gegenteil.

Österreichs Stromtransfer

2011 importierte Österreich rund sieben Prozent Atomstrom – das entspricht in etwa der Produktionsmenge von zwei durchschnittlichen Atomreaktoren. Nach Österreich kommt dieser Atomstrom zu rund zwei Drittel über bilaterale Verträge und zu einem Drittel über Strombörsen. Mit Anfang 2012 konnten drei Energieversorgungsunternehmen nachweisen, dass sie nun ebenfalls atomstromfrei sind. Dadurch ist der Atomstromanteil in Österreich auf 4 Prozent gesunken - nur der Verbund und Kelag halten am Handel mit Atomstrom fest.