Moral & Mobilität

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Story - 24. Februar, 2013

Von Moritz Leuenberger*

Der Drang, sich zu verändern, die Leidenschaft, sich immer schneller zu bewegen, der Traum vom Fliegen, die Lust, die Welt und das Weltall zu erkunden, zeigen: Der Mobilitätstrieb ist ein menschliches Verlangen, das tief in uns angelegt ist. Die Etymologie lehrt uns, dass der eigentliche Sinn des Lebens, «sent», nichts anderes als «gehen», «reisen», «fahren» bedeutet. Stets gibt es auch Gegenbewegungen, moralische Aufrufe, von Geschwindigkeitsrausch und Mobilitätswahn zu lassen und stattdessen die Reise in unser Inneres zu begehen, die Ruhe als Lebensziel zu suchen. Doch der Trend ist seit Menschengedenken ein anderer. In neuerer Zeit werden die allermeisten errechneten Verkehrsprognosen in der Realität um ein Vielfaches übertroffen. 

Dazu kommt die Selbstverständlichkeit, mit der wir heute die angenehmen Folgen dieser Mobilität in Anspruch nehmen, nämlich jederzeit über alle Güter aus aller Welt zu verfügen und zudem dank telekommunikativer Mobilität jederzeit omnipräsent zu sein. Dieser Mobilitätsdrang wird von der Automobilindustrie, den auf Export orientierten, global agierenden Produzenten angeheizt und gesteuert, und die Staaten folgen notgedrungen, indem sie die dadurch bedingten Infrastrukturen schaffen müssen. Doch ohne die Bereitschaft und Verführbarkeit der Menschen, welche die Mobilität suchen, wäre dies nicht möglich.    

Es ist diese Erkenntnis, die mich als Politiker dazu führt, zwar über den Sinn dieses allgemeinen Mobilitätrausches nachzudenken und ihn auch infrage zu stellen, aber mir doch immer die Einsicht vor Augen zu halten, wie aussichtslos es ist, sich grundsätzlich dagegenstemmen zu wollen. 

Die politische Aufgabe sehe ich deswegen darin, den Mobilitätsdrang in nach­haltige Bahnen zu lenken. Das bedeutet, Geschwindigkeiten, die Leben gefährden, auf ein ­sicheres Mass zu reduzieren, Mobilität für alle Menschen in gleichem Umfang zu ermög­lichen, also mit dem Verkehr alle Regionen zu erschliessen. Und alle Mobilität umweltverträglich auszugestalten.  

Mobilität braucht Raum. Für Autobahnen, Eisenbahntrassees, Flugzeugpisten werden Naturflächen geopfert. Mobilität braucht Energie, und Energie beeinflusst das ­Klima. Die Umweltverträglichkeit der Treibstoffe ist das wichtigste Kriterium dafür, wie nachhaltig die verschiedenen Verkehrsmittel sind. Sollen und können wir eine nachhaltige ­Mobilität durch anständiges Verhalten erreichen, oder müssen Staat und Staatengemeinschaften Nachhaltigkeit organisieren?

Die Gewichte haben sich während der letzten Jahrzehnte verschoben. Galt es in 1968er-Zeiten als selbstverständlich, dass die Politik alle gesellschaftlichen Probleme zu meistern habe, überwiegen heute moralische Appelle an das individuelle Verhalten oder die Selbstverantwortung der Wirtschaft. In Interviews mit Politikern herrschen jeweils Fragen vor wie: «Was tun Sie ganz persönlich für den Umweltschutz?» Und so lesen wir denn Antworten wie: «Ich bevorzuge den öffentlichen Verkehr. – Ich fahre ein Elektromobil. – Ich brauche Bio-Treibstoff. – Ich verzichte konsequent auf das Zweitauto. – Ich trinke nur Schweizer Wein.»

Wir wollen uns über solche Bekenntnisse nicht lustig machen. Hilflos und orientierungslos sind wir ja alle angesichts der sich ständig überbietenden Behauptungen und Belehrungen, was denn nun wirklich nachhaltig und umweltschonend sei. Was gestern hochgelobt wurde, wird uns heute als schädlich, ja verwerflich geschildert. Wir sollten alle, die sich nachhaltig verhalten wollen, auch nicht deswegen belächeln, weil sie allein die Welt nicht zu ändern vermögen und ihr Beitrag angesichts der Überzahl von Ignoranten und ­Profiteuren kaum ein Tropfen auf den heissen Stein ist. Das individuelle Bemühen um nach­haltiges Verhalten bildet die Grundlage für die späteren Regeln, die der Staat und die Staatengemeinschaften letztlich erlassen werden. Denn das ethische Abwägen, was nun nach­­haltig sei oder nicht, stellt verantwortungswillige Bürger und Bürgerinnen vor die genau gleichen Probleme wie ein Parlament oder eine Regierung. 

Ist es nachhaltig, wenn ich ein Elektroautomobil fahre? Kommt es nicht darauf an, mit welchem Strom das Fahrzeug angetrieben wird, und darauf, mit welcher Energie und mit welchen Materialien das Fahrzeug hergestellt wurde? Kann ich das überhaupt wissen? Das sind dieselben Fragen, die sich die Politik auch stellt, wenn sie darüber entscheidet, ob und wie die Elektromobilität gefördert werden soll oder nicht. Dabei sind alle Konsumenten, Bürgerinnen und Berufspolitiker auf wissenschaftliche Erkenntnisse über komplexe Zusammenhänge angewiesen, um mit gutem Gewissen entscheiden zu können. Solche Erkenntnisse entwickeln sich. Es gab eine Zeit, da wurden Bio-Treibstoffe in den grünen Himmel gelobt. Es folgten Erkenntnisse über die Rodung der Regenwälder, über die steigenden Nahrungsmittelpreise, und es wurde nun nur noch die «zweite Generation» von Bio-Treibstoffen gelobt «Agrotreibstoffe». Es folgten weitere Studien, und so lautet heute die eher kleinlaute Empfehlung zur Vertretbarkeit von Bio-Treibstoffen: «Es kommt auf die sorgfältige Analyse der spezifischen Produktionskette an.»

Individuelle Verhaltensweise und staatliche Entscheide sind auf Aufklärung über die weitverzweigten Hintergründe angewiesen. Weder einzelne Bürger noch Politiker können sie allein eruieren, weil beide das Wissen dazu nicht haben und die Zusammenhänge gar nicht sehen können. Beide müssen sich stets an neuesten wissenschaftlichen ­Erkenntnissen orientieren, um mit gutem Gewissen handeln zu können. 

Gerade deswegen braucht das Ziel nachhaltiger Mobilität sowohl das Bemühen der einzelnen Menschen als auch das der Staaten und der Staatengemeinschaften. Ohne verbindliche Lenkung, die weltweit Energieproduzenten, Transportunternehmen, Auto­mobil-, Flugzeug- und Eisenbahnhersteller, aber auch alle Konsumentinnen und Konsumenten in die Pflicht nimmt, bleibt der umweltbewusste Bürger verraten und verlassen. Aber ohne sein Bemühen, ohne sein Beispiel und ohne seine Bereitschaft mit- und umzudenken, bleibt der Staat ohne moralische und demokratische Legitimation. Der Staat kann zugunsten der Nachhaltigkeit den Freiheitsdrang Einzelner nicht beschränken, wenn nicht zuvor andere Bürger in verantwortungsvoller Wahrnehmung ihrer Freiheit entsprechendes Verhalten vorgelebt haben. Dasselbe gilt im Verhältnis unter den Staaten: Einerseits ist heute kein einzelner Staat allein in der Lage, eine auch nur halbwegs nachhaltige Politik durchzusetzen, denken wir an die Klimapolitik, und andererseits können die Staatengemeinschaften erst aufgrund von Beispielen, Experimenten und Erfahrungen einzelner Staaten zu verbindlichen Lösungen gelangen. 

So wie es 1968 ein Irrtum war zu glauben, die Politik könne die Moral ersetzen, so wäre es heute ein Irrtum zu glauben, die Moral könne die Politik ersetzen. Das Verhalten des Einzelnen ist Grundlage für die Gestaltung der Gemeinwesen, doch diese Gestaltung mit allgemein verbindlichen Normen, verbunden mit entsprechenden Sanktionen, ist unabdingbar. 

Um uns einer nachhaltigen Mobilität zu nähern, sind wir auf beides angewiesen, auf Moral und auf verbindliche Politik.

* Moritz Leuenberger war als Bundesrat von 1995 bis 2010 Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Er sitzt im Beirat von Greenpeace Schweiz.

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