Ungehorsam, ziviler

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Story - 24. Februar, 2013
Von Thomas Niederberger*

Selten hat die Eintreibung einer Steuerschuld so hohe Wellen ausgelöst: Im Juli 1846 muss Henry Thoreau eine Nacht im Gefängnis von Concord (Massachusetts) verbringen, weil er sechs Jahre lang keine Wahlsteuer bezahlt hatte. Nicht aus Geiz – die Steuern für Strassen und Schulen bezahlte er –, sondern als moralisches Statement: Ein Staat, der Sklaverei erlaube und einen Eroberungskrieg gegen Mexiko führe, habe kein Recht, von ihm Steuern zu verlangen. «... wenn aber das Gesetz so beschaffen ist, dass es notwendigerweise aus dir den Arm des Unrechts an einem anderen macht, dann, sage ich, brich das Gesetz. Mach dein Leben zu einem Gegengewicht, um die Maschine aufzuhalten», schrieb er kurz nach seinem Gefängnisaufenthalt in seinem Essay «On the Duty of Civil Disobedience» («Über die Pflicht zum zivilen Ungehorsam»).

Thoreau wird gerne als romantischer Einzelgänger und als Pionier des ökologischen Gedankens beschrieben. Eigentlich, so schrieb er, vermeide er die Konfrontation mit dem Staat, da er Besseres zu tun habe. Als ihn der Steuereintreiber aufgreift, kommt er gerade von seiner Blockhütte am Waldensee, wo er sich ein Jahr lang «in die Wildnis» zurückgezogen hatte. Sein Buch dazu, Walden, ist eine bissige Kritik an der bürgerlichen Gesellschaft und ihrem Konsumismus und wurde zur Standardlektüre für Aussteiger und Zivilisationsmüde. In vielem nimmt er die Taktik des Abschleichens von Steuern und die Konsumverweigerung vorweg, die später zur Philosophie der Landkommunen und der Jurten- und Wagenbewohnerinnen wurde. 

Thoreaus weniger bekannte, aktivistische Seite drückte sich vor allem in seinem Engagement gegen die Sklaverei aus. Er war Teil des Underground Railway, einem klandestinen Netz von Leuten, die entlaufenen Sklaven aus den Südstaaten Unterschlupf und Unter­stützung auf der Flucht Richtung Kanada gewährten. Im Kampf gegen die Sklaverei fand er auch Gewalt legitim. In einem seiner letzten Texte verteidigte er John Brown, der versucht hatte, eine Untergrund-Armee aufzubauen, um die Sklavenhalter zu bekämpfen, und nach einem misslungenen Beutezug auf ein Waffenlager hingerichtet wurde.

Die radikalen Ideen, die Mitte des 19. Jahrhunderts im Entstehen waren, konzise auf den Punkt zu bringen und der entsetzten Öffentlichkeit ins Gesicht zu knallen – das ist Thoreaus grosses Talent. Die Wellen, die er damit schlägt, entfalten ihre volle Wirkung aber erst viel später: Gandhi nimmt das Konzept des «zivilen Ungehorsams» auf, verbindet es mit seiner Lehre des gewaltlosen Widerstands (Satyagraha) und macht es zum Grundprinzip der Massenbewegung für die Unabhängigkeit Indiens. Riesige Protestmärsche, Steuerverweigerung und Boykotte bringen die Kolonialverwaltung an den Rand der Verzweiflung, bis die Briten schliesslich abziehen. Dieser Erfolg inspiriert wiederum Martin Luther King und die US-amerikanische Bürgerrechtsbewegung, später die Umweltbewegung, womit der zivile Ungehorsam auch zu einem Grundgedanken der GründerInnen-Generation von Greenpeace wird.

Der Ethnologe David Graeber stellt fest, dass «civil disobedience» im englischen Gebrauch zu einem festen Begriff für eine bestimmte Art von gewaltfreien Aktionen geworden ist: sich anketten oder hinsetzen, um etwas zu blockieren. Dabei wird bewusst eine Verhaftung in Kauf genommen, sie ist Teil der Aktion und dient dazu, geltenden Gesetzen die Legitimation öffentlich abzusprechen. Der Transport von Brennstäben für AKW gefährdet die Umwelt, aber er ist rechtens. Diese Tatsache wird angeprangert, indem sich Menschen in den Weg stellen, nach dem Motto «Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht». Wenn die Justiz dann das geltende Recht durchsetzt und Leute ins Gefängnis bringt, die völlig gewaltfrei ihren blossen Körper am unerlaubten Ort platzierten, sieht das Gesetz schlecht aus. Diese Praxis verbreitete sich mit den Massenaktionen gegen AKW und Atombomben in den 1970er-Jahren von den angelsächsischen Ländern auch nach Deutschland, wo sie mit den Blockaden der Castor-Atommüll-Transporte fest verankert ist. 

In der Schweiz hat diese Form des zivilen Ungehorsams dagegen einen schweren Stand. Mit Ausnahme der Blockade der Baustelle des AKW Kaiseraugst 1975 gibt es kaum Beispiele, wo er im grösseren Stil praktiziert wurde. Ein profaner Grund mag sein, dass hierzulande statt  Gefängnisstrafen vor allem empfindlich teure Bussen ausgesprochen werden. Eine Sitzblockade kann schnell mehrere 10 000 Franken kosten, die still und heimlich abbezahlt werden müssen, ohne dass die Öffentlichkeit etwas mitbekommt. Ziviler Ungehorsam funktioniert schlecht ohne wohlwollendes Publikum. Die Mitbestimmungsmöglichkeiten der direkten Demokratie stellen die Legitimität von radikalem Protest – wozu Blockaden hierzulande gezählt werden – infrage. Eine Situation, wie sie um den Stuttgarter Bahnhofsneubau entstanden ist, wo Hinz und Kunz auf die Barrikaden gingen, wäre in der Schweiz nicht denkbar. «Wieso macht ihr keine Initiative?» ist eine Standardreaktion. Zur ehrlichen Antwort «Weil wir eh verlieren würden» getraut man sich selten. 

Nur: Die demokratische Diktatur der Mehrheit heisst zwar, dass diese immer «recht» hat, aber nicht zwingend, dass sie auch gerecht gegenüber Mensch und Umwelt ist. Thoreau meinte dazu ganz selbstbewusst: «Eine Minderheit ist machtlos, wenn sie sich der Mehrheit anpasst; sie ist dann noch nicht einmal eine Minderheit; unwiderstehlich aber ist sie, wenn sie ihr ganzes Gewicht einsetzt.» Für ihn zählte Klasse statt Masse. Damit sind wir beim Selbstverständnis der direkten Aktion, wie David Graeber sie beschreibt: Handeln, als ob wir bereits frei wären. Die Art und Weise, wie wir vorgehen und uns organisieren, soll die Gesellschaft, die wir uns wünschen, im Ansatz vorwegnehmen. Hier liegt die Legitimation und Anziehungskraft eines zivilen Ungehorsams, der nicht einfach als querulantisches «Ich-mach-was-ich-will» rüberkommt, sondern die Imagination anregt, neue soziale Formen denkbar macht.

Heute wird die Sphäre der Politik immer mehr von den wirtschaftlichen Zwängen der global entfesselten Marktkräfte eingeengt. Damit bekommt auch der zivile Ungehorsam einen anderen Charakter. In Spanien und Griechenland erlebt er im Herbst 2012 einen eigentlichen Aufschwung. Als ungerecht empfundene Steuererhöhungen und Gebühren werden verweigert. Hauseigentümer, die ihre Hypothek nicht bezahlen können, besetzen ihre Häuser. Ministerien und Parlamente werden von wütenden Bürgerinnen belagert. Supermärkte werden in Robin-Hood-Manier ausgeräumt und die Waren an Bedürftige verteilt. Was dabei herauskommen wird, ist völlig offen. Viele handeln intuitiv, weil ihr Gerechtigkeitsempfinden zutiefst verletzt wurde. Ein guter Moment, um Thoreau wieder neu zu lesen. Als historische Referenz, um seinen ethischen Kompass auszurichten. Denn was heute als rechtens gilt, muss es nicht für immer bleiben. Die Sklaverei wurde schliesslich auch irgendwann abgeschafft.

* Thomas Niederberger lebt in Zürich und arbeitet als Ethnologe und freier Journalist mit Schwerpunkt soziale Bewegungen, Ressourcenkonflikte und alternative Wirtschaftsformen. Siehe auch seinen Essay Resilienz

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